ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
JIL KOEHN
In der Schratwanne 8
31141 Hildesheim
Deutschland
– im Folgenden “Anbieter” oder “wir” –
§ 1. ANWENDBARKEIT
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen JIL KOEHN - im Folgenden JIL KOEHN genannt - und privaten Endverbrauchern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von JIL KOEHN.
§ 2. ALLGEMEIN
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunden) über unseren Onlineshop www.jilkoehn.com (nachfolgend „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird.
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Onlineshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Website, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
§ 3. VERTRAGSSCHLUSS
(1) Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.
(2) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button “BESTELLEN” und „ADD TO CART“ zu einem so genannten Warenkorb hinzufügen. Um den Bestellvorgang zu durchlaufen, klickt der Kunde auf den Button „CHECKOUT“. Dort kann er seine persönlichen Daten eingeben und eine Versand- und Zahlungsart auswählen. Über den Button „PURCHASE“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und durch entsprechende Eingabe ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines entsprechenden Hakens diese Vertragsbedingungen und Datenschutzhinweise akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande. Eine Annahmeerklärung erfolgt innerhalb von 5 Tagen, entweder
a) mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) die dem Kunden zugeht, oder
b) durch Lieferung der Ware an den Kunden oder
c) durch eine Zahlungsaufforderung.
Sollten mehre Alternativen erfüllt sein, ist der zeitlich frühere Zeitpunkt entscheidend.
Spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
§ 4. PREISE UND ZAHLUNG
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer. Versandkosten innerhalb Deutschlands sind mit eingerechnet. Versandkosten außerhalb Deutschlands werden zuzüglich berechnet. Der Käufer ist für alle Zollgebühren, Steuern und ähnliche Abgaben alleine verantwortlich, die möglicherweise auf das Paket erhoben werden.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir gegen Vorkasse (in der im Onlineshop auf dem Bestellformular angegebenen Weise), nach Überweisung per PayPal, Apple Pay oder per Kreditkarte.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5. PRODUKTE & PRODUKTPRÄSENTATION
(1) JIL KOEHN gestaltet Unikatschmuck sowie Kleinserien in manufaktureller Handarbeit. Im Rahmen der Kleinserienproduktion kann es zu Farbabweichungen, Größenabweichungen und Beschaffenheitsabweichungen kommen. Genannte Abweichungen sind kein Qualitätsmangel, sondern Zeugnis von Handarbeit. Etwaige Abweichungen können nicht als Sachmangel deklariert werden.
(2) JIL KOEHN versucht, alle Produkte so originalgetreu wie möglich darzustellen und zu beschreiben. Dennoch können die Farben der Abbildungen von den Farben der tatsächlichen Artikel abweichen. Die Darstellung hängt von den jeweiligen Einstellungen der unterschiedlichen Hardware-Typen ab.
§ 6. VERSENDUNG DER WARE
(1) Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht durch ausdrückliche Zusage eine andere Regelung getroffen wurde.
(2) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Paypal vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages und Zusendung des Geldbetrags über Paypal.
(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Sind Hilfs- und Betriebsstoffe, die wir zur Produktion eines Produktes benötigen, auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe des § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(5) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
(6) Wir bieten einen kostenlosen Versand innerhalb Deutschlands an. Wird eine Bestellung in Höhe von 800€ (international) getätigt, tritt das Angebot des kostenloses Versands in Kraft. Wird ein Teil der Ware per Widerrufsformular nach § 14 retourniert, sodass sich ein verminderter Betrag ergibt, werden die regulär anfallenden Versandkosten zuzüglich verrechnet.
§ 7. VERSAND & VERSICHERUNG
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(4) Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
§ 8. EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
§ 9. GEWÄHRLEISTUNG
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Falls die Nacherfüllung gemäß § 9 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Für Kunden als Endverbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung.
(4) Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
(5) Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden noch während der Übergabe beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter innerhalb von 5 Werktagen in Kenntnis zu setzen. Erfolgt dies nicht, hat dies dennoch keine Auswirkungen auf die dem Käufer zustehenden vertraglichen und gesetzlichen Rechte.
§ 10. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE UND URHEBERRECHTE
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, Vervielfältigungen der Ware anzufertigen.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ware über den Onlineshop zu erwerben und die Ware für einen höheren Preis an Dritte weiterzuverkaufen.
§ 11. HAFTUNG
(1) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Die Einschränkungen dieses § 11 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 12. DATENSCHUTZ
(1) Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die dem Kunden zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit).
(2) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
(3) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind.
(4) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in § 12 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
§ 13. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die für Hannover zuständigen Gerichte für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse lautet info@jilkoehn.com
§ 14. WIDERRUFSRECHT
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Preisreduzierte Waren, Sonderanfertigungen und Auftragsware sind von der Rückgabe ausgenommen.
WIDERRUFSBELEHRUNG
In den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JIL KOEHN, Bödekerstrasse 86A, 30161 Hannover, Deutschland, Tel.: +49 160 99 66 46 52, E-Mail: info@jilkoehn.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Extraanfertigungen, d.h. solche, die auf Ihren Wunsch angefertigt, individualisiert oder personalisiert worden sind.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Nachdem wir die Ware vollständig zurückerhalten haben, wird diese auf Gebrauchsspuren und etwaige Schäden überprüft. Befindet sich die Ware in einem einwandfreien und wiederverkäuflichen Zustand, werden wir die Rückzahlung an Sie unverzüglich vornehmen.
Wir bitten Sie, die Waren in der Originalverpackung unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
An:
JIL KOEHN
In der Schratwanne 8
31141 Hildesheim
Deutschland
+49 160 99 66 46 52
info@jilkoehn.com
Hiermit widerrufe ich (Name) den von mir am (Datum) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (Produktname)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (Name Dienstleistung).
Bestellt am:
Erhalten am:
Name Verbraucher/In:
Anschrift Verbraucher/In:
Unterschrift Verbraucher/In (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
§ 15. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind unwirksam. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer Lücke dieser AGB.
